Quelle: enerNEWS-Partner ASEW

Um ein Zeichen zu setzen und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen, reichte er eine Klimaklage gegen den Energiekonzern RWE ein. Diese ist nun vor dem Oberlandesgericht Hamm gescheitert. 

Wie das OLG erklärte, wurde die Berufung Lliuyas zurückgewiesen. Eine Anfechtung der Entscheidung sei nicht möglich. 

Der Peruaner Lliuya wollte erreichen, dass RWE sich wegen der CO2-Emissionen des Unternehmens finanziell an Schutzmaßnahmen für sein Haus gegen Folgen der Gletscherschmelze in den Anden beteiligt. RWE hat dies zurückgewiesen, Lliuyas 2015 eingereichte Klage scheiterte bereits 2016 vor dem Landgericht Essen.

Lliuya, der von der Umweltschutzorganisation Germanwatch unterstützt wurde, führte bei der Beweisaufnahme vor dem OLG n an, dass der Anteil von RWE am von Menschen verursachten Klimawandel laut Studien bei knapp 0,5 Prozent liege und sich der Konzern entsprechend mit rund 17.000 Euro an Schutzmaßnahmen für das Haus beteiligen müsse.

Der Anteil wurde nach Angaben des Gerichts im Verlauf des Verfahrens auf 0,38 Prozent gesenkt.

RWE kritisierte, die Kläger wollten einen Präzedenzfall schaffen, wonach jeder einzelne Emittent von Treibhausgasen in Deutschland für Auswirkungen des Klimawandels weltweit rechtlich verantwortlich gemacht werden könnte. Dies solle selbst dann gelten, wenn er sich immer an die Vorschriften gehalten habe. 

Laut Germanwatch habe der Fall so oder so eine Signalwirkung. „Es handelt sich um die weltweit einzige Klage auf unternehmerische Haftung für Klimarisiken, die es in die Beweisaufnahme geschafft und damit bereits Rechtsgeschichte geschrieben hat.“ 

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