Quelle: enerNEWS-Partner ASEW

Die Importe sollen nun schrittweise verboten werden, „um Markt- und Versorgungsstabilität zu gewährleisten“.

Für langfristige Lieferverträge soll das Verbot ab dem 1. Januar 2028 greifen. Gasimporte im Rahmen von kurzfristigen Verträgen will die EU-Kommission sogar schon in einem Jahr verbieten.

In Deutschland würde das bei Umsetzung eine Wiederaufnahme von Gaslieferungen durch die Nordsee-Pipelines NordStream endgültig ausschließen. EU-Energiekommissar Dan Jørgensen versprach, kein EU-Land werde „infolge dieses Vorschlags ohne Energie bleiben“.

Die EU-Kommission beruft sich auf einen Artikel in den grundlegenden EU-Verträgen. Darin heißt es, die Gesetzgebung der EU solle „die Sicherheit der Energieversorgung in der Union sicherstellen“. Das soll auch eine Blockade durch russlandfreundliche EU-Mitglieder ausschließen. Denn anders als Sanktionen bedarf es für den Entwurf keiner Einstimmigkeit.

Laut EU-Energiekommissar Jørgensen stelle der „Import von Gas aus Russland [...] eine Sicherheitsbedrohung für Europa“ dar. Einer Analyse der Kommission zufolge könnten die verbleibenden Gasmengen ohne Risiken für die Versorgungssicherheit auslaufen. Auf dem globalen Gasmarkt gebe es genügend alternative Anbieter. 

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