Quelle: enerNEWS-Partner ASEW

Dabei dreht sich vielles um einen zentralen Punkt: Das Nicht-Erreichen eines konkreten Fahrplans zum Ausstieg aus fossilen Energien trotz vielfacher Forderungen genau danach.

Kurz vor Ende der Klimakonferenz stellten sich 83 Länder hinter einen verbindlichen Fahrplan und dessen Aufnahme in einen offiziellen COP-Beschluss. 29 Staaten – darunter Kolumbien, Chile, die Marshall-Inseln und zahlreiche EU-Länder – unterzeichneten zudem einen eindringlichen Brief an die COP-Präsidentschaft, in dem sie androhten, kein Abschlusspapier mitzutragen, falls es darin keinen Fahrplan für den fossilen Ausstieg gebe.

Das Vorgehen scheiterte jedoch. Laut der brasilianische COP30-Präsident, so zu vernehmen in den finalen Stunden der Verhandlungen, seien rund 80 Staaten für und 80 Staaten gegen den Fahrplan. Daher sei eine Konsensus-Entscheidung nicht möglich. Diese ist jedoch für das Abschlussdokument vorgesehen. 

Daran gibt es nun aber Zweifel. Wie etwa Carbon Brief herausarbeitete, enthalte eine informelle Liste der brasilianischen COP30-Präsidentschaft 84 Staaten, die vermeintlich die Aufnahme des Fahrplans in den Beschluss blockierten. Ein Abgleich mit den Verfechtern eines solchen Fahrplans zeigt aber bei 14 gelisteten Staaten Dopplungen: Bahrain, Bulgarien, die Komoren, Kuba, die Tschechische Republik, Guinea-Bissau, Haiti, Ungarn, Kiribati, Nepal, Sierra Leone, die Salomonen, Ost-Timor und Tuvalu stehen auf beiden Listen.

Auch war der gesamte 42 Staaten große Block der Least Developed Countries (LDC) in der Liste der Gegner des Fahrplans enthalten. Manjeet Dhakal, Leiter des Unterstützerteams für den LDC-Block, sagte Carbon Brief, dass die LDC-Gruppe niemals einen fossilen Ausstiegsfahrplan blockiert habe, ihn einige sogar befürworteten, „dazu gehört auch Nepal.“

Doppel-Mitgliedschaften erschweren eine Zählung zusätzlich: So sind Kiribati, die Salomonen und Tuvalu neben dem LDC auch Teil der „alliance of small island states” (AOSIS), die als Block bei den Befürwortern des Fahrplans steht.

Noch schwerer wiegt, was eine Recherche des „Guardian“ erhellte. So waren 37 der 54 Nationen des afrikanischen Kontinents in der Liste der Blockierer vertreten. Richard Muyungi, Klimaverantwortlicher aus Tansania und Sprecher der afrikanischen Gruppe habe in einem nicht-öffentlichen Meeting erklärt, alle 54 Staaten Afrikas stünden hinter der 22-Staaten großen Gruppe der arabischen Staaten, die an vorderster Front der Blockierer standen. Viele afrikanische Staaten erklärten jedoch, dass dies nicht wahr sei. Sie äußerten im „Guardian“ sogar den Verdacht, dass hinter dem Vorgehen Muyungis ein Deal Tansanias mit Saudi-Arabien über Gas-Geschäfte sei.

< zurück